Politblick
← Zurück zur Startseite
Bundestag · 2025-07-10Angenommen

Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)

Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der Pandemie, insbesondere hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit und Auswirkungen auf die Gesellschaft, zu untersuchen. Die Antragsteller:innen betonen die Notwendigkeit einer umfassenden Aufklärung, um Lehren für zukünftige Krisen zu ziehen.

Abstimmungsergebnis nach Partei
CDU/CSU
200/0/1/7
AfD
0/145/0/6
SPD
112/1/0/7
Grüne
83/0/0/2
Linke
54/0/0/10
Fraktionslos
1/0/0/1
Ja (450)
Nein (146)
Enthaltung (1)
Nicht abgestimmt (33)
Auffällige Stimmen
Saskia LudwigCDU/CSU
EnthaltungEnthielt sich, während die Mehrheit der Fraktion (CDU/CSU) abstimmte
Jürgen CoßeSPD
NeinStimmte gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion (SPD)
Angemeldete Interessenvertretung zu dieser Abstimmung

Zu den Drucksachen dieser Abstimmung ist keine Interessenvertretung im Register angemeldet.

Quelle ansehen →
Gesetzestext:Drucksache 21/573 (PDF)Drucksache 21/805 (PDF)