Politblick
← Zurück zur Startseite
Gesundheit · 2026-07-10Angenommen

Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“

Im Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht. Darin kritisiert sie, dass die geplanten Maßnahmen nach ihrer Auffassung Versicherte stärker belasten als die Arbeitgeberseite.

Abstimmungsergebnis nach Partei
CDU/CSU
204/2/0/2
AfD
137/0/0/13
SPD
116/0/0/4
Grüne
81/0/0/4
Linke
0/54/0/10
Fraktionslos
1/0/1/1
Ja (539)
Nein (56)
Enthaltung (1)
Nicht abgestimmt (34)
Alexander RadwanCDU/CSU
NeinStimmte gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion (CDU/CSU)
Christian HaaseCDU/CSU
NeinStimmte gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion (CDU/CSU)
Angemeldete Interessenvertretung zu dieser Abstimmung

Zu den Drucksachen dieser Abstimmung ist keine Interessenvertretung im Register angemeldet.

Quelle ansehen →
Gesetzestext:Drucksache 21/5487 (PDF)Drucksache 21/7015 (PDF)