Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher Politblick - Oskar Leenders c/o Autorenglück #30896 Albert-Einstein-Str. 47 02977 Hoyerswerda Telefon: +49 (0) 179 1678934 E-Mail: kontakt@politblick.de 2. Hosting Diese Website wird über GitHub Pages gehostet (GitHub, Inc., 88 Colin P. Kelly Jr. Street, San Francisco, CA 94107, USA). Beim Aufruf der Seite verarbeitet GitHub automatisch sogenannte Server-Logfiles, die Ihr Browser übermittelt (u. a. IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, aufgerufene Seite, Referrer-URL, Browsertyp). Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einem sicheren und funktionsfähigen Betrieb der Website sowie zur Abwehr von Angriffen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Da hierbei Daten in die USA übermittelt werden, stützt sich dies auf die Zertifizierung von GitHub unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework sowie ergänzend auf die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission (Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914). Näheres regelt die Datenschutzerklärung von GitHub: https://docs.github.com/site-policy/privacy-policies/github-privacy-statement 3. Reichweitenmessung (GoatCounter) Politblick nutzt den Open-Source-Dienst GoatCounter (https://www.goatcounter.com/), um zu sehen, wie viele Menschen die Seite besuchen. GoatCounter setzt keine Cookies, speichert keine Daten im Local Storage Ihres Browsers und erstellt keine Nutzerprofile. Zur Unterscheidung wiederkehrender Besuche wird serverseitig für maximal 8 Stunden ein anonymer, aus Website, IP-Adresse und Browserkennung gebildeter Hashwert im Arbeitsspeicher gehalten und danach verworfen — er wird nicht in einer Datenbank gespeichert. Erfasst werden ausschließlich aggregierte Statistiken (u. a. Seitenaufrufe, grobe geografische Herkunft, Browser, Bildschirmgröße, Referrer), keine personenbezogenen Einzelprofile. Die Server von GoatCounter stehen bei Hetzner Online GmbH in Finnland und Deutschland, also innerhalb der EU — es findet keine Datenübermittlung in ein Drittland statt. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses, die Nutzung der Website nachzuvollziehen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Näheres regelt die Datenschutzerklärung von GoatCounter: https://www.goatcounter.com/help/privacy 4. Externe Dienste, die einzelne Seiten nachladen Die meisten auf Politblick angezeigten Daten (Abgeordnete, Abstimmungen, Nebentätigkeiten, Lobbyregister, Parteispenden) werden nicht live bei Ihrem Seitenaufruf von Drittanbietern geladen, sondern in regelmäßigen Abständen automatisiert aktualisiert und ausschließlich von unserem eigenen Server ausgeliefert. Eine Ausnahme sind Profilbilder von Abgeordneten: Diese werden beim Öffnen eines Abgeordnetenprofils live von Wikidata und Wikimedia Commons (Wikimedia Foundation Inc.) nachgeladen. Dabei wird Ihre IP-Adresse an die Server von Wikidata/Wikimedia übertragen. Die Einbindung dieser Bilder erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer ansprechenden und informativen Darstellung der Abgeordnetenprofile (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Wikimedia Foundation hat ihren Sitz in San Francisco, USA, wodurch auch hierbei eine Datenübermittlung in ein Drittland stattfindet. Auf Inhalt, Umfang und die dabei getroffenen Garantien für diese Übermittlung haben wir keinen Einfluss; es gilt die Datenschutzerklärung der Wikimedia Foundation: https://foundation.wikimedia.org/wiki/Policy:Privacy_policy 5. Newsletter (Sitzungswochen-Briefing) Wenn Sie das Sitzungswochen-Briefing per E-Mail abonnieren, verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen den Newsletter zu senden. Weitere Angaben sind nicht erforderlich. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die Anmeldung erfolgt im Double-Opt-in-Verfahren: Sie erhalten zunächst eine E-Mail, in der Sie die Anmeldung bestätigen müssen; erst danach wird Ihre Adresse in die Verteilerliste aufgenommen. Zeitpunkt von Anmeldung und Bestätigung sowie die dabei verwendete IP-Adresse werden protokolliert, um die Einwilligung nachweisen zu können (Art. 6 Abs. 1 lit. c i. V. m. Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Für Anmeldung und Versand nutzen wir Brevo (Brevo GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin) als Auftragsverarbeiter; ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ist geschlossen. Das Anmeldeformular auf Politblick lädt keine Skripte, Schriften oder sonstigen Inhalte von Brevo. Ihre Daten werden erst übermittelt, wenn Sie das Formular absenden; Brevo erhält dann Ihre E-Mail-Adresse und, technisch bedingt, Ihre IP-Adresse. Die Daten werden auf Servern in der EU gespeichert (OVH und Google Cloud, Frankreich/Belgien). Brevo setzt Unterauftragsverarbeiter ein, darunter Cloudflare, Inc. (USA) als Netzwerk- und Sicherheitsdienstleister, über den auch das Absenden des Formulars läuft; soweit dabei Daten in die USA übermittelt werden, stützt sich dies auf das EU-U.S. Data Privacy Framework sowie Standardvertragsklauseln. Näheres regelt die Datenschutzerklärung von Brevo: https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/ Wir werten nicht aus, ob oder wann Sie den Newsletter öffnen oder auf Links darin klicken. In Brevo ist eingestellt, dass Öffnungen und Klicks nur bei Kontakten erfasst werden, die dem ausdrücklich zugestimmt haben. Eine solche Zustimmung fragen wir nicht ab, daher werden bei Ihnen keine Öffnungen oder Klicks erfasst. Links in den E-Mails können aus technischen Gründen über Server von Brevo weitergeleitet werden. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, über den Abmeldelink in jeder Ausgabe, über das Abmeldeformular auf Politblick oder per E-Mail an die oben genannte Kontaktadresse. Ihre E-Mail-Adresse wird dann aus der Verteilerliste gelöscht. Der Nachweis der erteilten Einwilligung kann bis zu drei Jahre aufbewahrt werden, um sie im Streitfall belegen zu können. 6. Speicherdauer Politblick selbst speichert die in den Abschnitten 2 bis 4 genannten Daten nicht dauerhaft; für Newsletter-Daten gilt Abschnitt 5. Wie lange GitHub, GoatCounter und die Wikimedia Foundation die bei ihnen jeweils anfallenden Daten aufbewahren, richtet sich nach deren eigenen, oben verlinkten Datenschutzerklärungen. 7. Ihre Rechte Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit und Widerspruch, jeweils im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (Art. 15–21 DSGVO). Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. 8. Kontakt Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an die oben genannte Kontaktadresse.