Politblick
⌕
← Zurück zur Startseite
Gesundheit · 2026-07-10Abgelehnt

Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform

Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen dritten Entschließungsantrag zur grundsätzlichen Finanzierung und Ausrichtung des Gesundheitssystems eingebracht.

Abstimmungsergebnis nach Partei
CDU/CSU
0/205/0/3
AfD
0/134/0/16
SPD
0/116/0/4
Grüne
1/0/75/9
Linke
55/0/0/9
Fraktionslos
1/1/0/1
Ja (57)
Nein (456)
Enthaltung (75)
Nicht abgestimmt (42)
Alaa AlhamwiGrüne
JaStimmte gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion (Grüne)
Angemeldete Interessenvertretung zu dieser Abstimmung

Zu den Drucksachen dieser Abstimmung ist keine Interessenvertretung im Register angemeldet.

Quelle ansehen →
Gesetzestext:Drucksache 21/7021 (PDF)

Abstimmungen jeder Sitzungswoche per E-Mail

Das Sitzungswochen-Briefing: die wichtigsten Abstimmungen, Abweichler und neue Großspenden, kurz zusammengefasst.

Deine E-Mail-Adresse wird erst beim Absenden zum Versand an unseren Dienstleister Brevo (Brevo GmbH, Berlin) übermittelt. Du bekommst zuerst eine Bestätigungsmail. Abmelden kannst du dich jederzeit über den Link in jeder Ausgabe. Mehr in der Datenschutzerklärung.